Jochen Köhnke - Oberbürgermeister für Münster

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„Gefangen in den Korsettstangen der CDU“ SPD Münster zu Lewes vermeintlicher Überparteilichkeit

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„Gefangen in den Korsettstangen der CDU“ SPD Münster zu Lewes vermeintlicher Überparteilichkeit

Überrascht zeigt sich Münsters SPD über die Aussage von CDU-Oberbürgermeister Markus Lewe, er verstehe sich als überparteilicher Kandidat. „Wenn diese Aussage mit einem Foto illustriert wird, das den angeblich überparteilichen Oberbürgermeister neben dem CDU-Kreisvorsitzenden, umringt von einem in CDU-Parteifarben gekleideten Wahlkampfteam auf einer CDU-Veranstaltung zeigt, wird sie eigentlich schon ad absurdum geführt. Da ist es auch nicht entscheidend, ob das CDU-Logo auf den Plakaten zu sehen ist“, meint Robert von Olberg, Vorsitzender der SPD Münster.

Die Aussage, die Lewe beim CDU-Wahlkampfauftakt am Aasee getroffen hatte, irritiert aber noch weiter: „Wer die wechselnden Mehrheitsverhältnisse im Rat seit 2009 als Oberbürgermeister nicht zum Anlass für eine eigene gestaltende Rolle genommen hat, entspricht dem von sich selbst entworfenen Bild des überparteilichen Stadtoberhaupts keineswegs. Ein Oberbürgermeister ist aber auch kein Bundespräsident. Er muss die Stadtpolitik aktiv gestalten und eigene Akzente setzen. Hier liegt in Lewes Selbsteinschätzung schon der Fehler“, kritisiert auch Oberbürgermeisterkandidat Jochen Köhnke.

„Ein überparteilicher Oberbürgermeister würde sich, so sollte man doch wohl nehmen dürfen, unabhängig von seiner eigenen parteipolitischen Herkunft um die konstruktive Gestaltung der Stadtpolitik und die Kompromissfindung zwischen widerstreitenden politischen Interessen  bemühen. Davon war beim früheren CDU-Kreisvorsitzenden Markus Lewe zuletzt jedoch wenig zu merken“, so von Olberg weiter. „Immerhin hat er als Oberbürgermeister gegen die beiden letzten Haushalte im Rat gestimmt. Ganz getreu dem Motto: Lieber die CDU-Weste nicht beflecken als einen ordentlichen Haushalt, den andere  Parteien geprägt haben. Und bei der hitzigen Diskussion um den Katholikentag hat sich Lewe weitestgehend auf eine mit erhobenem Zeigefinger kommentierende Zuschauerrolle zurückgezogen als die Kompromisslinien zwischen den verschiedenen Positionen im Rat auszuloten. Die Kompromissfindung überließ er lieber dem SPD-Fraktionsvorsitzenden“, erinnert von Olberg. „Dieser Oberbürgermeister übt sein Amt gefangen innerhalb der Korsettstangen seiner eigenen Partei, der CDU aus. Von überparteilicher Amtsführung kann da nicht die Rede sein“, so von Olberg.