Jochen Köhnke - Oberbürgermeister für Münster

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SPD: „Das Land ist ein verlässlicher Partner: Münster erhält 2016 über 45 Mio. Euro vom Land“

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SPD: „Das Land ist ein verlässlicher Partner: Münster erhält 2016 über 45 Mio. Euro vom Land“

Auch im kommenden Jahr kann Münster mit einer nachhaltigen finanziellen Unterstützung des Landes rechnen. Dies verdeutlicht die vorliegende „Arbeitskreisrechnung GFG“. Diese haben das Ministerium für Inneres und Kommunales und das Finanzministerium erstmalig in Zusammenarbeit mit den drei kommunalen Spitzenverbänden des Landes Nordrhein-Westfalen – also Städtetag, Landkreistag, Städte- und Gemeindebund – erstellt. Die Arbeitskreisrechnung soll den nordrhein-westfälischen Kommunen eine frühzeitige Orientierung für die kommunale Haushaltsplanung ermöglichen und basiert auf den derzeitigen Einnahmeerwartungen des Landes nach der Mai-Steuerschätzung für 2015. Hierzu erklären die Landtagsabgeordneten Svenja Schulze und Thomas Marquardt, sowie Jochen Köhnke, Oberbürgermeisterkandidat der SPD Münster:

„Münster erhält 2016 voraussichtlich insgesamt 45 Mio. vom Land. Das sind etwa 11 Mio. Euro und damit 32,5 Prozent mehr Gesamtzuweisungen als im Vorjahr. An Schlüsselzuweisungen ist im Jahr 2016 ein Betrag von rund 22,7 Mio. Euro für Münster vorgesehen. Für die Gesamtzahl der nordrhein-westfälischen Kommunen steigen die Leistungen des Landes im Jahr 2016 voraussichtlich um 313 Millionen Euro auf den neuen Rekordwert von insgesamt 9,982 Milliarden Euro.

Diese Zahlen belegen einmal mehr, dass die rot-grüne Landesregierung die Kommunen nicht im Stich lässt. Die Stärkung der Kommunen und die Verbesserung ihrer Situation sind Kernziele unserer Politik. Die nordrhein-westfälischen Kommunen können sich auch in Zukunft darauf verlassen, dass sie auf unsere Unterstützung zählen können“.